Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma adm24.net
Lehrter Str. 7
10557 Berlin
   

1. Anwendungsbereich 1.1adm24.net Werbeagenturs erbringt Erstellungsleistungen im Bereich Webdesign- und Webseitenerstellung, berät Kunden hierbei und bietet Leistungen hinsichtlich der Aktualisierung und Pflege von Webseiten an. adm24.net Werbeagenturs erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil der jeweils mit dem Kunden abgeschlossenen Verträge für Erstellungsleistungen im Bereich Webdesign- und Webseitenerstellung. 1.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden werden nicht Vertragsbestandteil. 1.3 Abbildungen und Angaben in Internetpräsentationen und Werbematerial der adm24.net Werbeagenturs sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.

2. Zusammenarbeit 2.1 Die Vertragsparteien nennen einander schriftlich Ansprechpartner und Stellvertreter, die die Durchführung der gesondert abgeschlossenen Verträge für die jeweilige Vertragspartei verantwortlich und sachverständig leiten. Die Ansprechpartner sind berechtigt, alle Auskünfte, Anordnungen und Entscheidungen im Namen der jeweiligen Vertragspartei zu erteilen, die für den zügigen Ablauf der einzelnen Projektstufen erforderlich sind. 2.2Veränderungen in den benannten Personen haben die Parteien sich unverzüglich mitzuteilen. Bis zum Zugang einer solchen Mitteilung gelten die bisherigen Ansprechpartner als berechtigt, im Rahmen der bisherigen Vertretungsmacht wirksam Erklärungen abzugeben und entgegenzunehmen.

3. Pflichten des Kunden 3.1Zur Durchführung der gesondert abgeschlossenen Verträge für Erstellungsleistungen im Bereich Webdesign- und Webseitenerstellung wird der Kunde unverzüglich das erforderliche Basismaterial zur Verfügung stellen. Insbesondere stellt der Kunde der adm24.net Werbeagenturs die zur Herstellung der Webseite erforderlichen Texte, Daten, Bilder, Illustrationen, Grafiken, Logos und sonstige Materialien und Informationen bereit. 3.2Für die Beschaffung und Herstellung des Basismaterials ist allein der Kunde verantwortlich. Die Beschaffung weiteren Basismaterials ist von der adm24.net Werbeagenturs nicht geschuldet. Zur Prüfung, ob sich die zur Verfügung gestellten Inhalte für die mit der Webseite verfolgten Zwecke eignen, ist adm24.net Werbeagenturs nicht verpflichtet. 3.3Der Kunde verpflichtet sich gegenüber der adm24.net Werbeagenturs Titel, Beschreibungen und Schlüsselworte der zu erstellenden Webseite zur Verfügung zu stellen, damit adm24.net Werbeagenturs die entsprechenden Meta Tags in den Quellcode der Webseite einbinden kann. 3.4Der Kunde wird das gemäß Ziffer 3.1 zu liefernde Basismaterial spätestens unverzüglich nach Beendigung der Konzeptionsstufe (Ziffer 4.2) und gemäß der Spezifikation der gesondert abgeschlossenen Verträge für Webdesign- und Webseitenerstellung zur Verfügung stellen.

4. Pflichten der adm24.net Werbeagenturs 4.1adm24.net Werbeagenturs verpflichtet sich, aufgrund der mit den Kunden gesondert abgeschlossenen Verträge für Webdesign- und Webseitenerstellung sowie nach den Vorgaben des in Ziffer 3.1 bezeichneten Basismaterials, ein Konzept für das Webdesign und die Webseite sowie die auf dem Konzept basierende Webseite zu erstellen. 4.2adm24.net Werbeagenturs erbringt die vertraglich geschuldete Leistung in drei vereinbarten Stufen, der Konzeptionsstufe (Stufe 1), der Produktionsstufe (Stufe 2) und der Fertigstellungsstufe (Stufe 3). 4.3adm24.net Werbeagenturs verpflichtet sich, die angefertigte Webseite für die folgenden Browser zu optimieren: Mozilla Firefox, Internet Explorer, Opera. Bilddateien und Animationen sind von der adm24.net Werbeagenturs so abzuspeichern, dass sie mit den genannten Browsern und den dafür erforderlichen Plug-Ins abzurufen und zu betrachten sind. 4.4adm24.net Werbeagenturs bietet nach Abschluss der Erstellungsleistungen an, für den Kunden die Aktualisierung und Pflege der Webseite zu übernehmen.

5. Abnahme 5.1Alle in Ziffer 4.2 bezeichneten Projektstufen unterliegen dem jeweiligen Erfordernis der Abnahme durch schriftliche Erklärung gegenüber der adm24.net Werbeagenturs. Die schriftliche Abnahme ist Voraussetzung für die weitere Leistungserbringung der nächsten Stufe. 5.2Nach Fertigstellung der jeweiligen in Ziffer 4.2 besonders bezeichneten Projektstufen, verpflichtet sich der Kunde, innerhalb von vier Werktagen, die vereinbarten Anforderungen und Funktionsfähigkeiten der Webseite gemäß den vertraglich vereinbarten Spezifikationen zu überprüfen. Sofern der Kunde der adm24.net Werbeagenturs nicht innerhalb der viertätigen Prüfungspflicht eine schriftliche Mängelrüge mit detaillierter Angabe der festgestellten Mängel abgegeben hat, gilt die jeweilige Projektstufe als abgenommen. Auf diese Folge wird adm24.net Werbeagenturs den Kunden besonders hinweisen. 5.3Während der Fertigstellungsstufe (Stufe 3) gemäß Ziffer 4.2 ist adm24.net Werbeagenturs berechtigt, dem Kunden einzelne Bestandteile der Webseite zur Teilabnahme vorzulegen. Der Kunde ist zur Teilabnahme verpflichtet, sofern die betreffenden Bestandteile der Webseite den vertraglichen Anforderungen entsprechen. 5.4Nach Beendigung der Fertigstellungsstufe (Stufe 3) gemäß Ziffer 4.2, verpflichtet sich adm24.net Werbeagenturs dazu, dem Kunden die Endversion der Webseite auf einem geeigneten Speichermedium zur Verfügung zu stellen.

6. Leistungsänderungen 6.1Der Kunde kann bis zur Endabnahme der Webseite eine Änderung und/oder Ergänzung der jeweiligen Projektstufen verlangen. adm24.net Werbeagenturs wird in diesem Fall die Produktion unterbrechen und prüfen, ob die Änderungen technisch durchführbar und unter Berücksichtigung der betrieblichen Leistungsfähigkeit der adm24.net Werbeagenturs zumutbar sind sowie ermitteln, ob sich ein bis dahin nicht zugrunde gelegter Mehraufwand an Kosten und Zeit für adm24.net Werbeagenturs ergibt. adm24.net Werbeagenturs wird den Kunden unverzüglich schriftlich über das Ergebnis der Prüfung informieren. 6.2Als vergütungspflichtiger Mehraufwand gelten, unabhängig von der gesondert vereinbarten Vergütung, in jedem Fall Aufwendungen, die adm24.net Werbeagenturs tätigt, weil der Kunde nach Freigabe der Projektstufen (Stufe 1 bis 3) gemäß Ziffer 4.2 Änderungen hat durchführen lassen, die sich auf Leistungen oder Lieferungen beziehen, die bereits freigegeben, beziehungsweise abgenommen worden sind. 6.3Der Kunde verpflichtet sich, jeglichen Mehraufwand der adm24.net Werbeagenturs gemäß des besonders vertraglich vereinbarten Stundensatzes/Tagessatzes zu vergüten.

7. Nutzungsrechte 7.1adm24.net Werbeagenturs räumt dem Kunden ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Recht ein, die erstellte Webseite und das Webdesign zu nutzen. 7.2Die Einräumung der Nutzungsrechte wird erst dann wirksam, wenn der Kunde gemäß den gesondert abgeschlossenen Verträgen, die geschuldete Vergütung vollständig an adm24.net Werbeagenturs entrichtet hat. 7.3An geeigneten Stellen der Webseite werden Hinweise auf die Urheberstellung der adm24.net Werbeagenturs aufgenommen. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese Hinweise ohne Zustimmung der adm24.net Werbeagenturs zu verändern oder zu entfernen. Gleiches gilt für eine Unterdrückung oder Unkenntlichmachung. 7.4Die Übertragung des Nutzungsrechts durch den Kunden an einen Dritten bedarf der Zustimmung der adm24.net Werbeagenturs.

8. Schutzrechte Dritter 8.1Der Kunde sichert zu, dass das von ihm eingebrachte Basismaterial sowie alle sonstigen von ihm eingebrachten Daten und Dateien für die Erstellung der Webseite frei von Viren sind, dass ihr Inhalt in Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften steht und der Präsentation keine Urheber-, Marken und/oder andere Schutzrechte Dritter entgegenstehen. 8.2Soweit der Kunde Basismaterial und sonstige Daten und Dateien für die Webseitenerstellung und das Webdesign einbringt, sichert er zu, dass er berechtigt ist, das Basismaterial und die sonstigen Daten und Dateien der adm24.net Werbeagenturs zum Zwecke der Durchführung der vertraglichen Vereinbarungen zur Verfügung zu stellen. 8.3Soweit an dem Basismaterial und den eingebrachten Daten und Dateien Urheber-, Marken- und/oder sonstige gewerbliche Schutzrechte Dritter bestehen, stellt der Kunde sicher, dass er im Besitz der für die Durchführung der Verträge erforderlichen Lizenzen ist. 8.4adm24.net Werbeagenturs ist für die Inhalte, die der Kunde bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist adm24.net Werbeagenturs nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Sollten Dritte adm24.net Werbeagenturs wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten der erstellten Webseite oder des Webdesign resultieren, verpflichtet sich der Kunde, adm24.net Werbeagenturs von jeglicher Haftung freizustellen und der adm24.net Werbeagenturs die Kosten zu ersetzen, die wegen der möglichen Rechtsverletzung entstanden sind.

9. Zahlungsmodalitäten 9.1Nach Fertigstellung der Webseite wird adm24.net Werbeagenturs dem Kunden die vertraglich geschuldete Vergütung in Rechnung stellen. Die Schlussrechnung ist innerhalb von zehn Tagen zur Zahlung fällig. 9.2adm24.net Werbeagenturs ist berechtigt, vor Beginn der Erstellungsleistungen von dem Kunden einen angemessenen Vorschuss zu verlangen. 9.3Weiterhin ist adm24.net Werbeagenturs dazu berechtigt, nach jeder Abnahme der in Ziffer 4.2 besonders bezeichneten Projektstufen, Abschlagszahlungen in Rechnung zu stellen. Die Höhe der Abschlagszahlungen richtet sich nach den jeweils erbrachten Leistungen der einzelnen Projektstufen.

10. Gewährleistung 10.1Der Kunde wird adm24.net Werbeagenturs bei der Mangelfeststellung und –beseitigung unterstützen und unverzüglich Einsicht in die Unterlagen gewähren, aus denen sich die näheren Umstände des Auftretens des Mangels ergeben. 10.2adm24.net Werbeagenturs leistet gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 des Bürgerliches Gesetzbuches für einen Zeitraum von zwölf Monaten ab Ablieferung der Erstellungsleistungen Gewähr dafür, dass diese mängelfrei sind. 10.3Verlangt der Kunde Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache, so kann adm24.net Werbeagenturs nach eigener Wahl den Mangel beseitigen oder mangelfreie Erstellungsleistungen liefern. 10.4Von einem Fehlschlagen einer Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist erst auszugehen, wenn der adm24.net Werbeagenturs hinreichend Gelegenheit zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung eingeräumt wurde, ohne dass der gewünschte Erfolg erzielt wurde, z.B. wenn die Nachbesserung oder Ersatzlieferung unmöglich ist, begründete Zweifel hinsichtlich der Erfolgsaussichten bestehen oder wenn eine Unzumutbarkeit aus sonstigen Gründen vorliegt. 10.5Die Durchsetzung von Gewährleistungsansprüchen ist davon abhängig, dass Mängel innerhalb einer Woche nach ihrem erstmaligen Erkennen schriftlich der adm24.net Werbeagenturs gemeldet werden. 10.6adm24.net Werbeagenturs kann die Nacherfüllung verweigern, solange der Kunde die für die Erstellungsleistungen vertraglich geschuldete Vergütung nicht oder nicht vollständig gezahlt hat und die ausstehende Vergütung unter Berücksichtigung des Mangels nicht unverhältnismäßig hoch ist. 10.7Sofern der vom Kunde beschriebene Mangel nach der entsprechenden Untersuchung nicht einer Gewährleistungsverpflichtung der adm24.net Werbeagenturs zuzuordnen ist, kann der Kunde mit den für die Verifizierung und Mangelbehebung entstandenen Aufwendungen von der adm24.net Werbeagenturs, zu den vertraglich vereinbarten Vergütungssätzen für Mehraufwendungen, belastet werden.

11. Haftung 11.1Ansprüche der Kunden auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen richten sich ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach den vorliegenden Bestimmungen. 11.2adm24.net Werbeagenturs haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet adm24.net Werbeagenturs nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. 11.3Die Haftung ist im Falle leichter Fahrlässigkeit summenmässig beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. 11.4Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt (§ 14 Produkthaftungsgesetz). 11.5adm24.net Werbeagenturs haftet nicht in den Fällen, in denen der Kunde Änderungen an den von der adm24.net Werbeagenturs erbrachten Erstellungsleistungen vorgenommen hat, es sei denn, dass diese Änderungen ohne Einfluss auf die Entstehung des Mangels waren. 11.6Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und Gefahr entsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. 11.7Die vorstehenden Regelungen gelten auch für sämtliche Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der adm24.net Werbeagenturs.

12. Schlussbestimmungen 12.1adm24.net Werbeagenturs darf Kunden auf ihrer Webseite oder in anderen Medien als Referenzkunden nennen. adm24.net Werbeagenturs darf die Erstellungsleistungen zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben oder auf sie hinweisen, es sei denn, der Kunde kann ein entgegenstehendes berechtigtes oder vertraglich vereinbartes Interesse geltend machen. 12.2Alle Änderungen und Ergänzungen von vertraglichen Vereinbarungen müssen schriftlich niedergelegt werden. Meldungen, die schriftlich zu erfolgen haben, können per E-Mail erfolgen. 12.3Im Hinblick auf sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 12.4Sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, wird für sämtliche Streitigkeiten, die im Rahmen der Abwicklung der gesondert geschlossenen Verträge entstehen, Plön als Gerichtstand vereinbart. 12.5Im Falle der Unwirksamkeit einer Bestimmung ist der Kunde befugt, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Bestimmung so weit wie möglich entspricht.

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Marion Staudt
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